Sieg für gleichgeschlechtliche Ehe in Thailand
Andere asiatisch-pazifische Regierungen sollten dem Beispiel der Fortschritte bei den LGBT-Rechten folgen
Der thailändische Senat hat heute mit 130 zu 4 Stimmen ein Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe verabschiedet, das das Unterhaus im März mit überwältigender Mehrheit angenommen hatte. Damit ist Thailand das erste Land in Südostasien und das zweite in Asien, das gleichgeschlechtliche Beziehungen anerkennt.
Mit dem Gesetz zur Gleichstellung der Ehe werden wichtige Änderungen an den Formulierungen im thailändischen Zivil- und Handelsgesetzbuch vorgenommen, die sich auf Ehepartner beziehen, insbesondere durch die Änderung der Begriffe “Mann und Frau” und “Ehemann und Ehefrau” in “Personen” und “Ehepartner”.
Siebenunddreißig Länder auf der ganzen Welt erkennen derzeit die gleichgeschlechtliche Ehe in ihren nationalen Gesetzen an, wobei Liechtenstein das jüngste Land war, das im Mai dieses Jahres ein neues Gesetz verabschiedete. Taiwan ist das erste Land in Asien, das 2019 die gleichgeschlechtliche Ehe anerkannte. Nepal hat damit begonnen, einige gleichgeschlechtliche Ehen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung des Obersten Gerichtshofs anzuerkennen, während ein endgültiges Urteil noch aussteht.
Das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen, ist in Artikel 23 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verankert, den Thailand 1996 ratifiziert hat. Verschiedene Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen, darunter der Menschenrechtsausschuss, der Ausschuss für die Rechte des Kindes und der Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau, haben festgestellt, dass der Begriff “Familie”, wie er in den internationalen Menschenrechtsvorschriften verstanden wird, nicht einem einzigen Modell entsprechen muss.
Die Verabschiedung des Gesetzes über die gleichgeschlechtliche Ehe ist eine Gelegenheit für Thailand, seinem positiven weltweiten Ruf in Bezug auf die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT) einen konkreten rechtlichen Schutz entgegenzusetzen. Seit Jahrzehnten ist Thailand ein Reiseziel für LGBT-Touristen und für Transgender, die eine geschlechtsangleichende medizinische Versorgung suchen. Allerdings gibt es in Thailand immer noch keinen Schutz für Transgender-Personen, und der Gesetzgeber sollte auch dringend benötigte Gesetzesreformen für Trans-Rechte in Betracht ziehen.
Das thailändische Gesetz zur Gleichstellung der Ehe wird nun König Vajiralongkorn zur königlichen Zustimmung vorgelegt und tritt 120 Tage nach Veröffentlichung im Königlichen Amtsblatt in Kraft. Es wird als Beispiel für den Fortschritt bei den LGBT-Rechten in der gesamten asiatisch-pazifischen Region und in der Welt gelten.
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