Blasphemie ist auch Machtkritik

Die Künstlerin Firoozeh Bazrafkan sucht die Kontroverse und Provokation, um auf die massive Unterdrückung der Frauen durch das iranische Regime aufmerksam zu machen. Dazu verpasst sie dem Koran auch mal 99 Peitschenhiebe.

Es ist der 5. August 2023. Eine Frau spaziert der Straße Svanemøllevej im noblen Norden Kopenhagens entlang. Sie trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift «Woman Life Freedom» – sie heißt Firoozeh Bazrafkan. Die dänisch-iranische Künstlerin stellt einen kleinen Tisch vor der iranischen Botschaft in der dänischen Hauptstadt auf, nimmt eine Reibe heraus – und verbringt die nächsten sechzehn Minuten damit, einen Koran zu zerreiben. Es wird alles gefilmt.

In einer Pressemitteilung beschreibt Bazrafkan die Performance als eine Antwort auf die Forderung des iranischen Regimes, den Koran zu respektieren. Eine Aufforderung, fährt sie fort, die natürlich vor Doppelmoral triefe: «Das Regime selbst respektiert die Rechte der Frauen nicht und behauptet, der Koran rechtfertige die Unterdrückung von Millionen von Frauen durch das Regime». Die Künstlerin erklärt, wer dem Individuum das Recht abspreche, selbst zu entscheiden, «was man sagen, wie man leben und wie man aussehen will», verdiene selbst keinen Anspruch auf Respekt.

EIN LEGITIMER PROTEST

Natürlich kann man Bazrafkans Handeln missbilligen. Man kann der Ansicht sein, dass es verrückt von ihr war, ein Buch zu entweihen, das vielen heilig ist.

Es war nicht das erste Mal, dass sie sich in ihren Performances an einem Koran ausgelassen hat. Sie hat ihm schon 99 Peitschenhiebe verpasst, ihn zerfetzt und die Überreste auf einem Gebetsteppich ausgestellt. Bazrafkan sucht die Kontroverse und provoziert gerne. Im Jahr 2013 wurde sie wegen Rassismus verurteilt, nachdem sie Aussagen über muslimische Männer veröffentlicht hatte, für die bereits andere verurteilt worden waren.

Aber sie hat recht, dass das iranische Regime die Frauen massiv unterdrückt. Sie hat recht, dass es ständig die Menschenrechte verletzt. Und sie hat recht, dass es dies mit Verweis auf den Koran tut.

Man kann der Ansicht sein, dass Bazrafkans Aktionen Kritik verdienen, als verwerflich zu sehen sind. Man kann der Ansicht sein, dass sie die Schändung eines heiligen Buches und die Verhöhnung der ihm zugrunde liegenden Religion darstellen. Kurz gesagt, man kann alles für blasphemisch halten.

Aber ein Staat, der seine eigenen Bürger einsperrt, foltert und ermordet, verdient auf alle Fälle mehr Kritik als eine Künstlerin, die ein Buch zerstört, das vielleicht einigen heilig ist.

Der Iran sieht das anders. Dies geht aus dem neuesten Freedom-of-Thought-Bericht hervor, in dem der Iran eines der Schwerpunktländer war. Der Bericht hält die Menschenrechtslage von nichtreligiösen Menschen weltweit fest. Im Iran beteiligen sich Regierungsbeamte und öffentliche Einrichtungen an offener Ausgrenzung und Verfolgung und stacheln zu Hass und Gewalt gegen Nichtgläubige an. Äußerungen über zentrale humanistische Werte wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte werden systematisch unterdrückt. Blasphemie und Religionskritik sind verboten und können mit der Todesstrafe geahndet werden.

Und diese drastische Gesetzgebung wird auch angewandt: Im Mai 2022  wurden Yousef Mehrad und Sadrollah Fazeli-Zare gehängt. Sie wurden wegen des Betreibens eines antireligiösen Telegram-Kanals, Anstiftung zum Atheismus, Beleidigung des Islam – und Blasphemie – verurteilt.

Yousef Mehrad (links) und Sadrollah Fazeli-Zare wurden 2022 im Iran gehängt.

Der Iran ist auch nicht der einzige Staat, der drakonisch mit dem umgeht, was er als blasphemisch betrachtet. In sieben Ländern gibt es für Blasphemie die Todesstrafe: Neben dem Iran sind das Nigeria, Pakistan, Afghanistan, Somalia, Mauretanien und Saudi-Arabien. Und obwohl die Situation in Europa viel besser ist, kann man in fünf europäischen Ländern immer noch für dieses «Verbrechen» eingesperrt werden: Russland, Türkei, Deutschland, Zypern und Polen.

KAMPAGNE ZUR BEENDUNG DER BLASPHEMIEGESETZE

Das Recht auf Blasphemie ist ein Kernthema der internationalen humanistischen Bewegung, nicht zuletzt durch die Kampagne «End Blasphemy Laws». Sie bildet Teil eines umfassenderen Engagements für Glaubensfreiheit und freie Meinungsäußerung – grundlegende Werte des Humanismus. Die Kampagne verteidigt das Recht, sich kritisch über Religion, religiöse Schriften oder religiöse Persönlichkeiten zu äußern – auch wenn Gläubige dies verwerflich oder abstoßend finden.

Aber – und das ist das Wesentliche: Eine Verteidigung des Rechts auf Blasphemie ist nicht notwendigerweise eine Verteidigung des Inhalts einer sogenannt blasphemischen Aussage. Sie ist einfach eine Verteidigung des Kerns der Meinungsfreiheit: des Rechts des Einzelnen, sich auszudrücken, ohne vom Staat verfolgt zu werden oder mit Gewalt von Gegnern rechnen zu müssen.

IN EUROPA GREIFT POLEN HART DURCH

In Europa hat vorwiegend Polen in den letzten Jahren seine Blasphemiegesetzgebung angewandt – vor allem gegen Künstler verschiedener Art. Und obwohl das Gesetz keine bestimmte Religion erwähnt, wurde es in der Praxis nur gegen Kritiker des Katholizismus und der Macht und Privilegien der katholischen Kirche eingesetzt.

In Pakistan, dem Land, das sein Blasphemiegesetz am aktivsten anwendet, sind hingegen die religiösen Minderheiten des Landes – Christen, Schiiten, Ahmadiyya, Humanisten und andere Nichtgläubige – unter den wegen Blasphemie Angeklagten und Verurteilten stark überrepräsentiert. Viele von ihnen sitzen nun in Todeszellen, in berechtigter Angst, dass der Staat die Todesurteile tatsächlich vollstrecken wird.

«Blasphemiegesetze
schützen Götter,
nicht Menschen.»

Das ist wenig erstaunlich: Wenn ein Land erst die Meinungsfreiheit einschränkt, liegt es auf der Hand, dass Minderheiten mit Meinungen, Werten und Praktiken, die am weitesten von denen der Mehrheit und der Regierung entfernt sind, am stärksten betroffen sind.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Befürworter der Wiedereinführung von Blasphemiegesetzen dies mit der Begründung tun, dass dadurch Minderheiten besser geschützt würden. Aber die Faktenlage zeigt: Es sind die Interessen der Mächtigen, die mit solchen Gesetzen verteidigt werden. Daher ist die Verteidigung des Rechts auf Blasphemie auch eine Verteidigung des Rechts, Machtkritik zu betreiben.

BLASPHEMIEGESETZE VEHINDERN MEINUNGSFREIHEIT

Es reicht auch nicht aus, wenn derlei Gesetze scheinbar toter Buchstabe ist. Blasphemiegesetze sind schädlich, auch wenn sie nicht aktiv angewandt werden. Allein die Existenz eines solchen Gesetzes kann kritische Stimmen zum Schweigen bringen. Schlimmer noch: Länder, die ihre Blasphemiegesetze anwenden, legitimieren sie oft durch die Existenz solcher Gesetze in anderen Ländern. «Wenn ihr Blasphemiegesetze habt, sollen wir sie auch haben dürfen.»

Die Tatsache, dass ein Drittel der EU-Mitgliedstaaten Gesetze gegen Blasphemie hat, bedeutet, dass die europäische Kritik an Menschenrechtsverletzungen, die sich auf solche Gesetze anderswo stützt, wenig glaubwürdig ist. Wir sitzen also im Glashaus. Wenn solche Praktiken mit Nachdruck und Integrität kritisiert werden sollen, müssen alle Länder, die ihre Menschenrechtsverpflichtungen ernst nehmen, ihre eigene Gesetzgebung bereinigen und die Blasphemiegesetze ein für alle Mal abschaffen.

Die Meinungsfreiheit garantiert uns das Recht, unsere Meinung zu äußern, ohne vom Staat inhaftiert oder anderweitig bestraft zu werden. Sie verpflichtet den Staat auch, diejenigen zu schützen, die sich gegen Gewalt und Gewaltandrohungen von Gegnern äußern.

Diejenigen von uns, die die Situation der Humanisten und Atheisten in der ganzen Welt verfolgen, wissen nur zu gut, dass dies nicht überall selbstverständlich ist.

WENN DER MOB BESTIMMT, WAS RECHT IST

Wenn man in Pakistan der Blasphemie beschuldigt wird, ist das Gefängnis wahrscheinlich der sicherste Ort, an dem man sein kann. Immer wieder haben wir erlebt, dass der Mob das Gesetz in die eigenen Hände genommen hat, ohne dass die Polizei in der Lage – oder willens – war, die wegen Blasphemie Angeklagten zu schützen.

Blasphemiegesetze schützen Götter, nicht Menschen. Die humanistische Bewegung ist der Ansicht, dass es im Gegenteil die Menschen sind, die vor Hassreden geschützt werden müssen. Diese Gesetze sollten daher durch gut funktionierende Gesetze gegen Hassverbrechen ersetzt werden, um Menschen zu schützen, die aufgrund ihrer Gruppenzugehörigkeit Hass und Verfolgung ausgesetzt sind – einschließlich derjenigen, die aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Überzeugungen verfolgt werden.

DAS NEUE DÄNISCHE GESETZ

Norwegen schaffte seine Blasphemiegesetzgebung 2015 ab, Dänemark folgte diesem Beispiel 2017. Aber jetzt hat Dänemark tatsächlich ein neues Gesetz verabschiedet – nach einer Reihe von Koranverbrennungen in Dänemark und Schweden und der massiven Kritik, denen die beiden Länder aus der muslimischen Welt ausgesetzt waren. Zunächst sah es schlecht aus: Die Dänen wollten ursprünglich ein Verbot der «unsachgemäßen Behandlung von Gegenständen mit religiöser Bedeutung für eine Religionsgemeinschaft».

Nach heftiger Kritik wurde das Gesetz etwas abgeschwächt, es verbietet nun «lediglich» die «unsachgemäße Behandlung von Schriften mit erheblicher religiöser Bedeutung». Und die Anwendung ist auf anerkannte Religionsgemeinschaften beschränkt. Dies bedeutet, dass die dänischen Humanisten nicht unter die Gesetzgebung fallen. Das Nordische Humanistische Manifest 2016 darf straffrei verbrannt werden.

Natürlich wollen die dänischen Humanisten das nicht verbieten. Im August gaben die nordischen humanistischen Organisationen eine gemeinsame Erklärung gegen den ursprünglichen Gesetzentwurf ab. Und sie distanzieren sich auch deutlich vom neuen Gesetzentwurf.

WER SOLL KORANE VERBRENNEN DÜRFEN?

Man kann sich auf den Standpunkt stellen, dass es kein großes Problem ist, wenn dem dänischen Rechtspopulisten Rasmus Paludan das Recht verweigert wird, Korane zu verbrennen, oder wenn Beschränkungen auferlegt werden, wann und wo sie verbrannt werden dürfen. Dass es kein großes Problem ist, wenn man Tyrannen nicht erlaubt, Tyrannen zu sein. Das Problem ist, dass es niemandem – am wenigsten den dänischen Behörden – gelungen ist, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der nicht gleichzeitig auch Firoozeh Bazrafkan einschließt.

Und es besteht kein Zweifel, dass das dänische Gesetz auch sie betrifft. Ein Einwand, den der dänische Justizminister Peter Hummelgaard auf die leichte Schulter nimmt. Er äußerte sich im Nachgang zu Bazrafkans Aktion wie folgt: «Ich möchte sie ermutigen, etwas zu schaffen, etwas zu schreiben, zu malen, in Stein zu meißeln, Musik zu machen, was auch immer, anstatt Dinge zu zerstören».

Diese verächtliche und herablassende Haltung gegenüber einer legitimen und äußerst wichtigen politischen Demonstration sollte uns zu denken geben.

Wir sprechen von einer Demonstration gegen grobe und rücksichtslose Unterdrückung – in einem der repressivsten Regime der Welt. Eine Unterdrückung, die gerade mit dem Verweis auf den Koran gerechtfertigt wird. Und die Einschränkung der Möglichkeit, gegen grobe Menschenrechtsverletzungen in einer Diktatur zu protestieren, ist kein Preis, der es wert ist, primitive Tyrannen davon abzuhalten, primitive Tyrannen zu sein.

Übersetzung: Synve Lundgren

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Weiterführende Quellen:

Blasphemie: Gesetzgebungen weltweit

Four-in-ten countries and territories worldwide had blasphemy laws in 2019

Ranking countries by their blasphemy laws

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